Totalrevision Landesversorgungsgesetz und Strategie Stromnetze

Der im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht publizierte Beitrag beschäftigt sich mit den beiden (verschiedenen) Rechtsgrundlagen zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit.

In der normalen Lage gelten die Pflichten des StromVG für die Netzbetreiber. Bei Strommangellage greifen hingegen die Massnahmen nach LVG. Derzeit stehen beide Rechtsgrundlagen in Revision: Mit der "Strategie Stromnetze" sollen neue Instrumente in das StromVG aufgenommen werden; mit der Totalrevision des LVG würde neu zwischen Primärenergieträgern und Dienstleistungen unterschieden.

Der Beitrag zeigt - auch mit Blick auf frühere präventive Bewirtschaftsungserlassen - dass sich Regulierung und Bewitschaftung einander annähern.