Liberalisierung des Strommarkts: Rolle rückwärts?

Mit dem ersten Liberalisierungsschritt von 2009 sind die Rahmenbedingungen für den Schweizer Strommarkt volatil geworden. Zum einen hat erst die Praxis wesentliche rechtliche Eckpunkte geklärt. Zum anderen ist auf die weitere legislatorische Entwicklung nur bedingt Verlass. Rechtsunsicherheit führt in dem von Langfristigkeit geprägten Wirtschaftsbereich zu abnehmender Investitionssicherheit. Erschwerend tritt hinzu, dass sich der rechtliche Rahmen mittlerweile konträr zur ursprünglich intendierten Marktöffnung zu entwickeln scheint.

Der Beitrag untersucht

  • den Weg zur Marktöffnung;

  • die gesetzliche Ausgestaltung des teilliberalisierten Strommarktes;

  • die Praxis zu den Elektrizitätstarifen;

  • die Entscheidung zum (unzulässigen) Kraftwerkstarif;

  • die Rechtsprechung zum Netznutzungsentgelt sowie

  • die Behördenpraxis zur Netzebenenzuteilung

Die Untersuchung schliesst mit kritischen Überlegungen zu den jeweiligen Rollen der involvierten staatlichen Stellen.

Entwicklung Strommarkt Schweiz

 

Im Referat auf dem Jahr 2015 ging es daraum aufzuzeigen, wie der Strommarkt sich seit dem ersten Liberalisierungsschritt (2009) entwickelt hat. Nach zögerlichem Start befinden sich heute verbrausseitig mehr als 80 % der "marktfähigen" Energie im Markt.

Referat vom 19. November 2015 in Zürich